Allgemeine Geschäfstsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Dienstleistungen, die der Pflegedienst Daheim (nachfolgend „Pflegedienst“ genannt) seinen Kunden anbietet. Mit Inanspruchnahme der Dienstleistungen erkennt der Kunde diese AGB an.

2. Leistungen

Der Pflegedienst erbringt Leistungen im Bereich der ambulanten Pflege und Betreuung gemäß den vertraglichen Vereinbarungen und gesetzlichen Vorgaben. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuell abgeschlossenen Pflegevertrag.

3. Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt durch eine schriftliche Vereinbarung zwischen dem Pflegedienst und dem Kunden bzw. dessen gesetzlichen Vertreter zustande. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

4. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach den vereinbarten Sätzen und wird entweder direkt mit den Pflegekassen oder privat abgerechnet.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von [gesetzlich zulässiger Zinssatz] berechnet.

5. Vertragsdauer und Kündigung

Der Pflegevertrag wird entweder auf unbestimmte Zeit geschlossen oder hat eine feste Laufzeit.
Eine Kündigung ist unter Einhaltung einer Frist von 4 Wochen schriftlich möglich.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

6. Haftung

Der Pflegedienst haftet nur für Schäden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind.
Für Schäden durch höhere Gewalt oder unverschuldete Leistungsausfälle übernimmt der Pflegedienst keine Haftung.

7. Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten werden gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) vertraulich behandelt und nur zur Erfüllung der vertraglichen Leistungen genutzt.

8. Schlussbestimmungen

Änderungen dieser AGB werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Hildesheim.